Dr. Detlef Grimm: Honeywell-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts klärt grundlegende europarechtliche Fragen.

Für die arbeitsrechtliche Zeitschrift „Der Arbeitsrechtsberater" hat Dr. Detlef Grimm die grundlegende Honeywell-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 06.07.2010 besprochen.

Das Gericht hatte darin eine Verfassungsbeschwerde gegen Urteile des Bundesarbeitsgerichts, die das Mangold-Urteil des EuGH zur Altersbefristung gem. § 14 Abs. 3 TzBfG umsetzen, zurückgewiesen. Die Entscheidung hat Auswirkungen insbesondere auf Fragen des Vertrauensschutzes und auf den Umfang der Verpflichtung des Bundesarbeitsgerichts, Rechtsfragen dem EuGH zur Entscheidung vorzulegen (Dr. Detlef Grimm, „Mangold“-Urteil des EuGH keine verfassungswidrige Kompetenzüberschreitung, ArbRB 2010, 273 f.) 

Den Text der Urteilsbesprechung finden Sie hier. Der Abdruck erfolgt mit freundlicher Genehmigung des Verlags Dr. Otto Schmidt KG, Köln.